Den Druck auf den Föderalismus diskutieren anhand von gewagten Thesen
Die moderne Schweiz entstand aus eher lockeren Bündnissen verschiedener Städte und Ortschaften, einem Netzwerk mit einzigartiger Vielfalt an Kulturen, Sprachen und Mentalitäten. Bewahrt wurde dieses nicht zuletzt durch das Subsidiaritätsprinzip – und den Föderalismus. Seit 1848 hat der Bedarf nach zentralen Dienstleistungen in der Schweiz zugenommen. Erwähnenswert sind die Gründung der Schweizerischen Bundesbahnen (1902), die Schaffung einer Nationalbank (1906) oder etwa die Einführung von AHV (1948) und IV (1960). Doch gerade in jüngeren Jahren sowie im Zuge der Globalisierung und Digitalisierung lautet des Sichtwort Zentralisierung und einheitliche Lösungen. Wie in der Vergangenheit wirft auch diese Entwicklung die Frage auf, ob der Föderalismus in seiner heutigen Form zukunftsfähig ist.
Die Föderalismuskonferenz 2025 geht dieser Frage anhand von fünf aktuellen Schwerpunktthemen nach. Dabei liefert sie mögliche Erklärungen zu aktuellen Trends und diskutiert sowie präsentiert mögliche Entwicklungspfade.
Zentralisierung aus Bequemlichkeit?
Im Mittelpunkt steht die Frage, woher der Zentralisierungsdruck kommt. Ist es die übergeordnete Instanz, die nach mehr Befugnissen strebt oder sind es Kantons- und Gemeindepolitiker, die sich aus Bequemlichkeit selbst «entmachten»?
Gefährdet die Zentralisierung das Erfolgsmodell Schweiz?
Sind föderale Staaten erfolgreicher als zentralistische Staaten? Inwiefern trägt der föderale Standortwettbewerb zum Erfolg der Schweiz bei? Begünstigt er Innovation und effizientere Leistungserbringung? Verhindert er Überregulierung?
Digitalisierung und Föderalismus: Ein Widerspruch?
Digitalisierung basiert vielfach auf Standardisierung und Vereinheitlichung. Wie verträgt sich dies mit dem Föderalismus? Ist Digitalisierung im föderalen System überhaupt möglich? Oder setzt die Digitalisierung den Föderalismus unter Druck?
Der Schweizer Föderalismus und das Ausland: Folgen für die Schweiz?
Es wird der Frage nachgegangen, wie sich der Föderalismus anderer Staaten in Europa entwickelt hat. Wie gehen föderale Staaten in der EU mit der «Zentralisierung» in Brüssel um? Wie wirkt sich die fortschreitende Integration der EU auf den Schweizer Föderalismus aus?
Föderale Zusammenarbeit – eine erfolgversprechende Antwort auf den Zentralisierungsdruck?
Hier wird die interkantonale und interkommunale Zusammenarbeit beleuchtet. Bietet sie eine valide Alternative zur Zentralisierung? Oder verlangt sie gerade früher oder später erst recht nach zentraler Lenkung?